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Ausgewählte Kategorie: Kreistag
Auerbergtunnel - Grüne für Moratorium Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen hatte bereits per Pressemitteilung vom 24. Mai 2021 zum wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts gefordert, dass sämtliche verkehrspolitischen Entscheidungen erneut auf den…
Klimaschutz - Entscheidungen auf den Prüfstand Pressmitteilung der Kreistagsfraktion zu Konsequenzen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts für den Klimaschutz im Landkreis.
Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrter Herr Kleißl, sehr geehrter Kämmerer Herr Nebel und die ganze Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen im Kreistag, liebe Zuhörer*innen, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte sich für die gute Zusammenarbeit bei der Erstellung des…
Zwischen Handlungsfähigkeit und Gesundheitsschutz: In diesem Spannungsfeld befindet sich derzeit auch die Kommunalpolitik. Einerseits müssen Beschlüsse gefasst werden, wollen Debatten geführt werden und andererseits kann dies derzeit nicht wie gewohnt im Plenum des…
Uns Grünen brennt dieses Thema unter den Nägeln.... Bund und Land schieben den „Schwarzen Peter“ immer hin und her! Vor kurzem keimte bei unserer Kreistagsfraktion Hoffnung auf. Ein Schreiben von Bundesverkehrsminister Scheuer, MdB, verwies darauf, dass unser Wunschvorhaben…
Anfrage unseres Kreisrates Georg Buchwieser: „Welche Strategie verfolgt der Kreistag nach dem Schreiben des Verkehrsministers (s.o.)“ Auswahl: -Es soll ermittelt werden, was es kostet, statt beschrankter Bahnübergänge Unterführungen anzulegen (Aus Sicherheitsgründen werden…
Im siebten Jahr der Bewerbung geht es jetzt in die Entscheidungsphase. Nach vielen Gesprächsrunden in den Gemeinden und dem Einarbeiten von Veränderungswünschen was die Gebietsgrenzen betrifft, geht es jetzt in die letzte Auslegungsrunde. Das Dokument umfasst 1400 Seiten! …
Sanierung des beruflichen Schulzentrums in Garmisch-Partenkirchen auf der Zielgeraden In diesem Schulkomplex befinden sich die staatliche Berufsschule, die staatliche Wirtschaftsschule und die Berufsfachschulefür kaufmännische Assistenten. Seit 2018 findet der größte Teil…
In der Kreistagssitzung am 22. Oktober in Spatzenhausen wurde Petra Daisenberger als Nachfolgerin für Dr. Korbinian Freier vereidigt. Petra Daisenberger wurde weiterhin als Mitglied des Schulausschuss und Stellvertreterin im Klinikumsausschuss und Aufsichtsrat des Klinikums…
2017 und 2018 stellte unsere Fraktion bereits derartige Anträge. Aber es gab im Kreistag noch keine Mehrheit dafür. Als Kompromiss wurde 2018 die Stelle des Klimamanagers um 9 Stunden aufgestockt. Der Landkreis bewarb sich danach für das Projekt "InnoMobGaPa" (Delphistudie).…
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Ortsverband Garmisch-Partenkirchen
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]